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Gericht kassiert Strafbefehle: Anzeige des obersten BASF-Mediziners Professor Dr. Stefan Lang wegen übler Nachrede endet mit Verfahrenseinstellung – die Kosten trägt die Staatskasse
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SPEYER | Speyer heute
Dienstag, den 17. April 2018 um 14:18 Uhr
Von Hansgerd Walch
Mit der Einstellung der Verfahren endete ein Prozess vor dem Amtsgericht Speyer wegen übler Nachrede gegen DURCHBLICK-Chefredakteur Klaus Stein und den Gesellschafter der Firma Steber & Partner, Anton B. Steber. Es war der Schlussakkord um Veröffentlichungen in der Tageszeitung "Die Rheinpfalz" und der Wochenzeitung "DURCHBLICK" im Februar beziehungsweise März 2017, die sich mit den sogenannten "Hafenvillen" befassten. Die Rheinpfalz hatte unter der Überschrift "Hafenvillen in Speyer - Angst vor dem Abrutschen" zumindest den Eindruck erweckt, es gebe Probleme mit der Standsicherheit der Wohngebäude am Yachthafen.

Für den DURCHBLICK-Chefredakteur war dies der Anlass zu recherchieren, wie es um die Standsicherheit der Hafenvillen tatsächlich bestellt sei. Danach war klar, dass Speyer keine Katastrophe droht durch ein "Abrutschen" der durch den Bauträger "Steber & Partner" errichteten Gebäude, deren Standsicherheit zu keinem Zeitpunkt gefährdet war. Das wurde dann auch unter dem Titel "Speyer droht keine Katastrophe: Hafenvillen stehen auf stabilem Grund - Stadt bestätigt sichere Statik" im "DURCHBLICK" publiziert.
Im Rahmen seiner Recherchen hatte Klaus Stein auch mit der Firma "Steber & Partner" kontakt aufgenommen. Es kam zum Gespräch mit Anton B. Steber, bei dem dieser einige Aussagen über die möglichen Hintergründe zum Rheinpfalz-Artikel machte, in dem ein Professor Dr. Stefan Lang, Chefmediziner des Unternehmens BASF in Ludwigshafen, sich als "besorgter Bewohner" geäußert hatte.
Herr Dr. Lang und seine Gattin Monika Meyer-Lang, Rechtsanwältin in Speyer, hatten eine der Wohnungen in den Hafenvillen gekauft. Recht bald kam es zum Rechtstreit zwischen den Langs und der Firma Steber wegen Baumängeln, vor allem wegen eines Schadens am Parkettfußboden.
Zwei Prozesse hatten Herr und Frau Lang zum Zeitpunkt der beiden Zeitungsartikel verloren, einen rechtskräftig relativ zeitnah vor der Rheinpfalz-Veröffentlichung, wie Richter Nikolas Häusler während der Beweisaufnahme zweifelsfrei feststellte. Den zweiten Rechtsstreit haben Herr und Frau Lang in 1. Instanz beim Landgericht Frankenthal verloren und inzwischen Berufung beim OLG Zweibrücken eingelegt.
Steber hatte auch von einem Gespräch am Arbeitsplatz des Professors bei der BASF berichtet, in dem dieser von ihm 40.000 Euro Preisnachlass auf die Wohnung gefordert haben soll, ansonsten müsse er, Steber, mit negativen Konsequenzen rechnen: "Ich werde dir 'Schmerzen' zufügen und dafür sorgen, dass du in Speyer nichts mehr baust", hatte Steber das Gespräch mit seinem Duzfreund im "DURCHBLICK" wiedergegeben. Er, Steber, habe keinen Grund für einen solchen Rabatt gesehen und das Ansinnen des Mediziners deshalb abgelehnt.
In der Folgezeit habe Lang sich an alle möglichen Institutionen gewandt wie Banken, Bankaufsicht, TÜV, VHV, Notar, Notarkammer, Justizministerium, zu Beginn der Kampagne noch häufig mit seiner BASF-Mailadresse, verschiedene Strafanzeigen gestellt gegen die Geschäftsführerin Christiane Brk, Steber und dessen Rechtsanwalt Nist. All diese Verfahren wurden eingestellt. Ebenso eingestellt wurde eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Leiter der Bauverwaltung der Stadt Speyer.
Im Gespräch mit dem DURCHBLICK hatte Steber als Motiv für das Verhalten von Dr. Stefan Lang Formulierungen benutzt, die Lang als üble Nachrede empfand, weshalb er Anzeige erstattete.
Bei seiner Zeugenvernehmung konnte sich der BASF-Mann dann auf Nachfrage von Steber-Rechtsanwalt Christian Nist an einige Sachverhalte nicht mehr richtig erinnern, beispielsweise ob er durch einen Anruf beim Speyerer Rheinpfalz-Redaktionsleiter den für Steber negativen Artikel im Februar 2017 initiiert habe oder ob die Initiative von der Redaktion ausging: "Ich habe mit Herrn Keller zahlreiche Kontakte gehabt", so seine Antwort.
Beim Richter waren die Zweifel an den vom Staatsanwalt erhobenen Anklagepunkten so groß geworden, dass er sich am Ende der Beweisaufnahme mit der Frage "haben Sie nicht eine Idee?" an ihn wandte. Daraufhin hatten sich die drei Juristen einige Minuten zurückzogen. "Die Aussagen des Herrn Steber scheinen mir mindestens so glaubwürdig wie die des Herrn Professor Lang", begründete Richter Häusler die Verfahrenseinstellung, mit der die Strafbefehle gegen Stein und Steber kassiert und der Staatskasse die Kosten auferlegt wurden.

 

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